Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Interventionsmaßnahmen Getreide

Mit öffentlicher Lagerhaltung

Die BLE gibt jährliche Richtlinien zur Durchführung der Intervention von Getreide für das jeweilige Getreidewirtschaftsjahr bekannt. Die Richtlinien wenden sich an diejenigen, die Getreide (zurzeit nur Weichweizen) an die BLE verkaufen. Sofern die Voraussetzungen für den Ankauf gegeben sind, wird das Getreide von der BLE angekauft und zur Lagerung in einem Interventionslager übernommen.


Bitte beachten Sie den folgenden Hinweis: Mit einem Sternchen (*) gekennzeichnete Titel sind ausfüllbare Word- oder PDF-Dokumente.

Ankauf von EU-Getreide zur Intervention

1. Interventionsrichtlinien

Weichweizen

Im Zeitraum zwischen dem 01. November 2017 und dem 31. Mai 2018 können Angebote zum Ankauf im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung abgegeben werden. Die Rechtsgrundlagen sind die Delegierte Verordnung (EU) 2016/1238 und die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240. Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Weichweizen sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Form und die Probenahmebestimmungen werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Weichweizen  (PDF, 4 MB, Nicht barrierefrei)
Probenahmebestimmungen (PDF, 286 KB, Nicht barrierefrei)
Angebotsformular zum Festpreis  (docx, 25 KB, Nicht barrierefrei)
Angebotsformular im Rahmen der Ausschreibung  (docx, 25 KB, Nicht barrierefrei)
Erklärung zum Gutschriftverfahren  (docx, 19 KB, Nicht barrierefrei)
Bürgschaft  (docx, 20 KB, Nicht barrierefrei)
Globalbürgschaft  (docx, 20 KB, Nicht barrierefrei)

Sofern die Feststellung der Qualität bei der Übernahme von EU-Getreide zur Intervention unter Mitarbeit des Lagerhalters durchgeführt wird, muss dies gemäß der nachstehenden Arbeitsanweisung erfolgen. Dazu können die hier aufgeführten Formulare in beschreibbarer Form verwendet werden.

Arbeitsanweisung  (PDF, 233 KB, Nicht barrierefrei)
Feststellungsprotokoll  (docx, 32 KB, Nicht barrierefrei)
Protokoll Beschaffenheitsfeststellung  (docx, 22 KB, Nicht barrierefrei)

2. Bekanntmachungen über die Untersuchung von Getreideproben (Standarduntersuchung)

Zurzeit keine Informationen.

3. Bekanntmachung über die Untersuchung von Getreideproben (Mykotoxine)

Zurzeit keine Informationen.

4. Interventionslagerorte (Lagerorte)

Grundsätzlich ist vom Anbieter im Angebotsformular das Lager zu benennen, in das er die Ware liefern möchte.

Zur Information stellen wir Ihnen hier die unter Vertrag genommenen Interventionslager zur Verfügung.

Liste der Lagerorte  (xls, 70 KB, Nicht barrierefrei)

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Getreide mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen. Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den Allgemeinen Vertragsbedingungen (docx, 51 KB, Nicht barrierefrei) und den Warenspezifischen Bestimmungen - Getreide - (docx, 75 KB, Nicht barrierefrei). Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen (docx, 61 KB, Nicht barrierefrei)
Freiraummeldung (doc, 64 KB, Nicht barrierefrei)

Auftragsvergabe zur Lagerung von Weichweizen

Am 24. Juli 2018 veröffentlicht die BLE die Bekanntmachung Nr.03/18/51. Diese Ausschreibung dient dem Abschluss von Rahmenverträgen über Lagerbedingungen zur Lagerung von Weichweizen im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung.

Der Abschluss der Rahmenverträge ermöglicht es der BLE, in diesem Fall während der Interventionsperiode 2018/2019 Einlagerungen von Weichweizen vorzunehmen. Die Interventionsperiode beginnt am 1. November 2018 und endet am 31. Mai 2019. Der Rahmenvertrag wird für den gesamten Interventionszeitraum abgeschlossen.

Das Angebot - Anlage 1 - ist bei der BLE unter der Anschrift

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Referat 513
53168 Bonn

oder per E-Mail unter lagerhaltung@ble.de anzufordern.

Die Angebotsfrist endet am 23. August 2018, 12.00 Uhr.

Die Vergabeunterlagen und die weiteren ausfüllbaren Formulare finden Sie hier zum Herunterladen:

Bekanntmachung Nr. 03/18/51 (docx, 41 KB, Nicht barrierefrei)
Bewerbungsbedingungen (docx, 49 KB, Nicht barrierefrei)

Anhang zur Anlage 1: Lagerfragebogen (docx, 61 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Leistungsbeschreibung (doc, 64 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3: Eigenerklärung gemäß § 6 VOL/A (docx, 35 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4: Eigenerklärung gemäß § 19 MiLoG (docx, 18 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5: Eigenerklärung gemäß § 21 AEntG (docx, 18 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 6: Eigenerklärung zur Durchführung von Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen (doc, 30 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 7: Erklärung zum elektronischen Rechnungsverfahren (doc, 42 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 8: Allgemeine Vertragsbedingungen (docx, 51 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 9: Förmliche Verpflichtung von Auftragnehmern  (doc, 26 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 10: Warenspezifische Bestimmungen - Getreide - (docx, 75 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 11: Vorschriften Prüfsiebe (doc, 842 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 12: Arbeitsanweisung (docx, 85 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 13: Informationen über die Veröffentlichung gemäß Art. 113 der VO (EU) 1306/2013 (docx, 23 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 14: Information zum Datenschutz (DSGVO) (docx, 59 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 15: Angaben zum Abruf eines Gewerbezentralregisterauszuges (docx, 20 KB, Nicht barrierefrei)

Erklärung Bietergemeinschaft (PDF, 279 KB, Nicht barrierefrei)

Bitte beachten Sie, dass für die Dokumentation der zu erbringenden Leistungen und Bestandsnachweise immer die jeweils aktuellen Vordrucke und Muster zu verwenden sind.

Lagerhaltung

Vor Einlagerung von Interventionsgetreide ist die Vorbereitung der Lagerstelle anhand der "Checkliste Vorbereitung der Lagerstelle (doc, 78 KB, Nicht barrierefrei)" zu dokumentieren und entsprechend zu versenden.

Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird das Interventionsgetreide verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Dokumentation der Gefährdungen  (doc, 260 KB, Nicht barrierefrei)
Lagerbericht (doc, 92 KB, Nicht barrierefrei)
Partietafel  (doc, 157 KB, Nicht barrierefrei)
Eigentumsschild BLE  (doc, 131 KB, Nicht barrierefrei)
Monatsbilanz  (doc, 127 KB, Nicht barrierefrei)

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige  (doc, 53 KB, barrierefrei)
Bearbeitungsprotokoll  (doc, 70 KB, barrierefrei)
Einlagerungsmeldung  (doc, 102 KB, barrierefrei)
Auslagerungsmeldung  (doc, 78 KB, barrierefrei)
Anlage zur Auslagerungsmeldung  (doc, 92 KB, barrierefrei)
Anzeige über Umlagerung

Jahresinventur

Jahresbilanz * (doc, 74 KB, Nicht barrierefrei)
Bestandsliste * (doc, 94 KB, Nicht barrierefrei)

Verkauf von Interventionsgetreide

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Die BLE verfügt derzeit über keine Bestände.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51  (PDF, 1.000 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1: Bürgschaft  (doc, 54 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Globalbürgschaft  (doc, 52 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen  (PDF, 55 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4: BLE-Außenstellen  (PDF, 27 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5: Transportbescheinigung  (doc, 56 KB, Nicht barrierefrei)