Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Intervention von Milchprodukten

Sprühmagermilchpulver

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Sprühmagermilchpulver in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, das in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 20/16/51 vom 4. Oktober 2016 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 20/16/51  (PDF, 530 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2 - Antrag auf Zulassung (doc, 146 KB, Nicht barrierefrei)
Anhang zur Anlage 2 - Verpflichtungserklärung (doc, 34 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4 - Ursprungserklärung (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4 - Declaration of Origin (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)

Ankauf

Grundsätzlich findet der Ankauf in der Zeit vom 01. März bis zum 30. September jeden Jahres statt.

Die BLE wird rechtzeitig vor Beginn der Einlagerungszeit an dieser Stelle die dann aktuellen Interventionsrichtlinien veröffentlichen.

Interventionslagerorte (Lagerorte)

Der Anbieter kann im Angebotsformular das Lager benennen, in das er die Ware liefern möchte.

Zur Information stellen wir Ihnen hier die unter Vertrag genommenen Interventionslager zur Verfügung.

Liste der Lagerorte  (xls, 68 KB, Nicht barrierefrei)

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den Allgemeinen Vertragsbedingungen und den Warenspezifischen Bestimmungen.

Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:
Lagerfragebogen
Freiraummeldung

Auftragsvergabe zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver

Aktuell ist keine Ausschreibung eröffnet.

Lagerhaltung

Vor Einlagerung von Sprühmagermilchpulver ist die Vorbereitung der Lagerstelle anhand des Formulars " Checkliste Vorbereitung der Lagerstelle  (doc, 62 KB, Nicht barrierefrei)" zu dokumentieren und entsprechend zu versenden. Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird das Sprühmagermilchpulver verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Dokumentation der Gefährdungen  (doc, 261 KB, Nicht barrierefrei)
Lagerbericht  (doc, 88 KB, Nicht barrierefrei)
Eigentumsschild (doc, 131 KB, Nicht barrierefrei)
Partiekarte (doc, 148 KB, Nicht barrierefrei)
Palettenkarte  (doc, 58 KB, Nicht barrierefrei)
Monatsbilanz  (doc, 130 KB, Nicht barrierefrei)

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige  (doc, 46 KB, Nicht barrierefrei)
Bearbeitungsprotokoll  (doc, 49 KB, Nicht barrierefrei)
Einlagerungsmeldung  (doc, 74 KB, Nicht barrierefrei)
Auslagerungsmeldung  (doc, 73 KB, Nicht barrierefrei)
Anzeige über Umlagerung innerhalb des Flachlagers der o.g. Lagernummer

Jahresinventur

Jahresbilanz  (doc, 72 KB, Nicht barrierefrei)
Bestandsliste  (doc, 92 KB, Nicht barrierefrei)

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51  (PDF, 1.000 KB, Nicht barrierefrei)
Bekanntmachung Nr. 23/16/51 - Konsolidierte Fassung durch Änderung vom 08.01.2018 (PDF, 67 KB, Nicht barrierefrei)
Änderung der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 (PDF, 23 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1: Bürgschaft  (doc, 54 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Globalbürgschaft  (doc, 52 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen  (doc, 36 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4: BLE-Außenstellen  (doc, 74 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5: Transportbescheinigung  (doc, 56 KB, Nicht barrierefrei)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/2080 vom 25. November 2016 hat die EU-Kommission den Verkauf von Sprühmagermilchpulver aus Interventionsbeständen eröffnet.

Die BLE wird die Abwicklung nach der folgenden Bekanntmachung vornehmen:
Bekanntmachung-Nr. 24/16/51  (PDF, 30 KB, Nicht barrierefrei)
Bekanntmachung Nr. 24/16/51 - Konsolidierte Fassung durch Änderung vom 22. März 2017 und vom 05. Juli 2017 (doc, 78 KB, Nicht barrierefrei)
1. Änderung der Bekanntmachung Nr. 24/16/51  (PDF, 99 KB, Nicht barrierefrei)
2. Änderung der Bekanntmachung Nr. 24/16/51 (doc, 73 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1: Lagerliste zur 16. Einzelausschreibung (Fristende ist der 16.01.2018) (FileTypertf, 300 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Angebot  (doc, 51 KB, Nicht barrierefrei)

Butter

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Butter in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, die in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 20/16/51 vom 4. Oktober 2016 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 20/16/51  (PDF, 530 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1  (doc, 130 KB, Nicht barrierefrei)
Anhang zu Anlage 1  (doc, 36 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3  (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3  (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)

Ankauf

Grundsätzlich findet der Ankauf in der Zeit vom 01. März bis zum 30. September jeden Jahres statt.

Die BLE wird rechtzeitig vor Beginn der Einlagerungszeit an dieser Stelle die dann aktuellen Interventionsrichtlinien veröffentlichen.

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Butter mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den allgemeinen Vertragsbedingungen und den warenspezifischen Bestimmungen.

Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen
Freiraummeldung

Auftragsvergabe zur Lagerung von Butter

Aktuell ist keine Ausschreibung eröffnet.

Lagerhaltung

Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird die Butter verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Lagerbericht (docx, 25 KB, Nicht barrierefrei)
Partiekarte (doc, 148 KB, Nicht barrierefrei)
Eigentumsschild BLE  (doc, 131 KB, Nicht barrierefrei)
Palettenkarte  (doc, 58 KB, Nicht barrierefrei)
Monatsbilanz  (doc, 130 KB, Nicht barrierefrei)

Meldewesen Lagerhalter

Einlagerungsmeldung  (doc, 78 KB, Nicht barrierefrei)
Auslagerungsmeldung  (doc, 73 KB, Nicht barrierefrei)
Anzeige über Umlagerung innerhalb des Kühlhauses

Jahresinventur

Jahresbilanz  (doc, 72 KB, Nicht barrierefrei)
Bestandsliste  (doc, 92 KB, Nicht barrierefrei)

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Die BLE verfügt derzeit über keine Bestände.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51  (PDF, 1.000 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1: Bürgschaft  (doc, 54 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Globalbürgschaft  (doc, 52 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen  (doc, 36 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4: BLE-Außenstellen  (doc, 74 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5: Transportbescheinigung  (doc, 56 KB, Nicht barrierefrei)

Aktuelles

Neuregelungen für die Intervention und die private Lagerhaltung auf dem Milchsektor

Seit dem 1. Oktober 2016 sind die Neuregelungen zur öffentlichen und privaten Lagerhaltung von Butter und Magermilchpulver in Kraft. Zur Information über die wichtigsten Änderungen in den Abläufen hat die BLE am 1. Februar eine Wirtschaftbesprechung für alle Marktakteure durchgeführt. Weiterlesen: Neuregelungen für die Intervention und die private Lagerhaltung auf dem Milchsektor …

Wirtschaftsbesprechung im Sitzungssaal (verweist auf: Neuregelungen für die Intervention und die private Lagerhaltung auf dem Milchsektor)

Zum Thema

Kontakt