Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Intervention von Milchprodukten

Sprühmagermilchpulver

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Sprühmagermilchpulver in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, das in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 20/16/51 vom 4. Oktober 2016 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 20/16/51  (PDF, 530 KB, Nicht barrierefrei)
Konsolidierte Fassung der Bekanntmachung Nr. 20/16/51 durch Änderungen vom 31.01.2018
Änderung der Bekanntmachung Nr. 20/16/51
Anlage 2 - Antrag auf Zulassung (doc, 146 KB, Nicht barrierefrei)
Anhang zur Anlage 2 - Verpflichtungserklärung (doc, 34 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4 - Ursprungserklärung (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4 - Declaration of Origin (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)

Ankauf

Der Ankauf von Sprühmagermilchpulver findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1238 und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240 statt. Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention vom Sprühmagermilchpulver sowie die Formulare in beschreibbarer Form werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Interventionsrichtlinie zum Ankauf von Sprühmagermilchpulver vom 22. Februar 2018 (doc, 177 KB, Nicht barrierefrei)
Änderung der Interventionsrichtlinie zum Ankauf von Sprühmagermilchpulver vom 22. Februar 2018 (doc, 64 KB, Nicht barrierefrei)

Konsolidierte Fassung der Interventionsrichtlinie zum Ankauf von Sprühmagermilchpulver durch Änderung vom 3. April 2018 und vom 13. Juni 2018 (doc, 178 KB, Nicht barrierefrei)
2. Änderung der Interventionsrichtlinie zum Ankauf von Sprühmagermilchpulver vom 22. Februar 2018 vom 13. Juni 2018 (PDF, 64 KB, Nicht barrierefrei)

Anlage 1 - Untersuchungsinstitute (doc, 79 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2 - Angebot Ausschreibung (doc, 76 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2a - Erklärung zum Gutschriftsverfahren (doc, 42 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3 - Bürgschaft (doc, 55 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4 - Globalbürgschaft (doc, 52 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5 - Veröffentlichung von Informationen (docx, 23 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 6 - Information zum Datenschutz (DSGVO) (docx, 59 KB, Nicht barrierefrei)

Interventionslagerorte (Lagerorte)

Der Anbieter kann im Angebotsformular das Lager benennen, in das er die Ware liefern möchte.

Zur Information stellen wir Ihnen hier die unter Vertrag genommenen Interventionslager zur Verfügung.

Liste der Lagerorte  (xls, 66 KB, Nicht barrierefrei)

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den Allgemeinen Vertragsbedingungen und den Warenspezifischen Bestimmungen.

Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:
Lagerfragebogen
Freiraummeldung

Auftragsvergabe zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver

Aktuell ist keine Ausschreibung eröffnet.

Lagerhaltung

Vor Einlagerung von Sprühmagermilchpulver ist die Vorbereitung der Lagerstelle anhand des Formulars " Checkliste Vorbereitung der Lagerstelle  (doc, 69 KB, Nicht barrierefrei)" zu dokumentieren und entsprechend zu versenden. Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird das Sprühmagermilchpulver verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Dokumentation der Gefährdungen  (doc, 261 KB, Nicht barrierefrei)
Lagerbericht  (doc, 85 KB, Nicht barrierefrei)
Eigentumsschild (doc, 131 KB, Nicht barrierefrei)
Partiekarte (doc, 148 KB, Nicht barrierefrei)
Palettenkarte  (doc, 58 KB, Nicht barrierefrei)
Monatsbilanz  (doc, 130 KB, Nicht barrierefrei)

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige  (doc, 46 KB, Nicht barrierefrei)
Bearbeitungsprotokoll  (doc, 49 KB, Nicht barrierefrei)
Einlagerungsmeldung  (doc, 74 KB, Nicht barrierefrei)
Auslagerungsmeldung  (doc, 73 KB, Nicht barrierefrei)
Anzeige über Umlagerung innerhalb des Flachlagers der o.g. Lagernummer

Jahresinventur

Jahresbilanz  (doc, 72 KB, Nicht barrierefrei)
Bestandsliste  (doc, 92 KB, Nicht barrierefrei)

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51  (PDF, 1.000 KB, Nicht barrierefrei)
Bekanntmachung Nr. 23/16/51 - Konsolidierte Fassung durch Änderung vom 08. Januar 2018, vom 29. Januar 2018, vom 31. Januar 2018 und vom 13. Juni 2018 (PDF, 153 KB, Nicht barrierefrei)

Änderung der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 (PDF, 23 KB, Nicht barrierefrei)
2. Änderung der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 (PDF, 26 KB, Nicht barrierefrei)
3. Änderung der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 (PDF, 26 KB, Nicht barrierefrei)
4. Änderung der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 (PDF, 56 KB, Nicht barrierefrei)

Anlage 1: Bürgschaft  (doc, 54 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Globalbürgschaft  (doc, 52 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen  (PDF, 55 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4: BLE-Außenstellen  (PDF, 27 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5: Transportbescheinigung  (doc, 56 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 6: Information zum Datenschutz (DSGVO) (PDF, 123 KB, Nicht barrierefrei)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/765 der Kommission vom 23.05.2018 steht Sprühmagermilchpulver, das vor dem 1. Juni 2016 eingelagert wurde, zum Verkauf.

Angebote für die 23. Einzelausschreibung können bis zum 28.08.2018 bis 11:00 Uhr abgegeben werden.

Die Lagerliste mit Stand vom 09.08.2018 zur 23. Einzelausschreibung (Fristende: 28.08.2018, 11.00 Uhr) steht als Anlage 1: Lagerliste zur 23. Einzelausschreibung – Stand: 09.08.2018 zur Verfügung.

Die Lagerliste zur 23. Einzelausschreibung wird am 27.08.2018 aktualisiert.

Die BLE wird die Abwicklung nach der folgenden Bekanntmachung vornehmen:
Bekanntmachung-Nr. 24/16/51  (PDF, 30 KB, Nicht barrierefrei)
Bekanntmachung Nr. 24/16/51 - Konsolidierte Fassung durch Änderung vom 22. März 2017, vom 05. Juli 2017 und vom 18. Juli 2018 (doc, 80 KB, Nicht barrierefrei)
1. Änderung der Bekanntmachung Nr. 24/16/51  (PDF, 99 KB, Nicht barrierefrei)
2. Änderung der Bekanntmachung Nr. 24/16/51 (doc, 73 KB, Nicht barrierefrei)
3. Änderung der Bekanntmachung Nr. 24/16/51 (doc, 74 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1: Lagerliste zur 23. Einzelausschreibung (Fristende ist der 28.08.2018) – Stand: 09.08.2018 (PDF, 67 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Angebot  (doc, 51 KB, Nicht barrierefrei)

Butter

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Butter in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, die in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 20/16/51 vom 4. Oktober 2016 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 20/16/51  (PDF, 530 KB, Nicht barrierefrei)
Konsolidierte Fassung der Bekanntmachung Nr. 20/16/51 durch Änderungen vom 31.01.2018
Änderung der Bekanntmachung Nr. 20/16/51
Anlage 1  (doc, 130 KB, Nicht barrierefrei)
Anhang zu Anlage 1  (doc, 36 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3  (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3  (doc, 40 KB, Nicht barrierefrei)

Ankauf

Der Ankauf von Butter in die öffentliche Lagerhaltung findet nach der Durchführungsverordnung (EU) 2016/ 1238 und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/ 1240 statt. Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter sowie die Formulare in beschreibbarer Form werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Interventionsrichtlinien zum Ankauf von Butter vom 27.02.2018 (doc, 180 KB, Nicht barrierefrei)
Konsolidierte Fassung der Interventionsrichtlinien zum Ankauf von Butter durch Änderung vom 13. Juni 2018 (doc, 180 KB, Nicht barrierefrei)
Änderung der Interventionsrichtlinien zum Ankauf von Butter vom 13. Juni 2018 (PDF, 73 KB, Nicht barrierefrei)

Anlage 1 – Verpackung –Untersuchungsinstitute – BLE Außenstellen (doc, 79 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2 - Milchproben-Schlüssel (doc, 111 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3 - Angebot - Referenzpreis (doc, 64 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3a - Erklärung - zum - Gutschriftsverfahren (doc, 42 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4 - Bürgschaft (doc, 48 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5 - Globalbürgschaft (doc, 44 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 6 - Angebot Einzelausschreibung (doc, 64 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 7 - Veröffentlichung von Informationen (docx, 23 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 8 - Information zum Datenschutz (DSGVO) (docx, 59 KB, Nicht barrierefrei)

Interventionslagerorte

Der Anbieter kann im Angebotsformular das Lager benennen, in das er die Ware liefern möchte. Zur Information stellen wir Ihnen hier die unter Vertrag genommenen Interventionslager zur Verfügung.

Liste Lagerorte (xls, 74 KB, Nicht barrierefrei)

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Butter mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den allgemeinen Vertragsbedingungen und den warenspezifischen Bestimmungen.

Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen
Freiraummeldung

Auftragsvergabe zur Lagerung von Butter

Aktuell ist keine Ausschreibung eröffnet.

Lagerhaltung

Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird die Butter verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Lagerbericht (docx, 25 KB, Nicht barrierefrei)
Partiekarte (doc, 148 KB, Nicht barrierefrei)
Eigentumsschild BLE  (doc, 131 KB, Nicht barrierefrei)
Palettenkarte  (doc, 58 KB, Nicht barrierefrei)
Monatsbilanz  (doc, 130 KB, Nicht barrierefrei)

Meldewesen Lagerhalter

Einlagerungsmeldung  (doc, 78 KB, Nicht barrierefrei)
Auslagerungsmeldung  (doc, 73 KB, Nicht barrierefrei)
Anzeige über Umlagerung innerhalb des Kühlhauses

Jahresinventur

Jahresbilanz  (doc, 72 KB, Nicht barrierefrei)
Bestandsliste  (doc, 92 KB, Nicht barrierefrei)

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Die BLE verfügt derzeit über keine Bestände.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51  (PDF, 1.000 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 1: Bürgschaft  (doc, 54 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 2: Globalbürgschaft  (doc, 52 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen  (PDF, 55 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 4: BLE-Außenstellen  (PDF, 27 KB, Nicht barrierefrei)
Anlage 5: Transportbescheinigung  (doc, 56 KB, Nicht barrierefrei)

Aktuelles

Neuregelungen für die Intervention und die private Lagerhaltung auf dem Milchsektor

Seit dem 1. Oktober 2016 sind die Neuregelungen zur öffentlichen und privaten Lagerhaltung von Butter und Magermilchpulver in Kraft. Zur Information über die wichtigsten Änderungen in den Abläufen hat die BLE am 1. Februar eine Wirtschaftbesprechung für alle Marktakteure durchgeführt. Weiterlesen: Neuregelungen für die Intervention und die private Lagerhaltung auf dem Milchsektor …

Wirtschaftsbesprechung im Sitzungssaal (verweist auf: Neuregelungen für die Intervention und die private Lagerhaltung auf dem Milchsektor)

Zum Thema

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