Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Rechtsgrundlagen

Auf dieser Seite finden Sie die Rechtsgrundlagen, Verwaltungsvorschriften und Erlasse der Bundesministerien zu der nachhaltigen Biomasseherstellung.

Ausgangspunkt für die gesetzlichen Regelungen zur nachhaltigen Biomasseherstellung im Bioenergiebereich ist die Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen. Die Richtlinie 2009/28/EG setzt einerseits verbindliche Ziele für den Einsatz erneuerbarer Energiequellen. Andererseits schreibt sie vor, dass Energie aus Biomasse nachhaltig erzeugt sein muss und stellt hierfür zum 5. Dezember 2010 von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union umzusetzende Nachhaltigkeitskriterien auf.

In Deutschland kommen zur Umsetzung der Nachhaltigkeitskriterien der Richtlinie 2009/28/EG folgende Regelungen zum Tragen:

Für den Biokraftstoffbereich ist zur Umsetzung die Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) am 2. November 2009 in Kraft getreten. Rechtsgrundlagen für sie sind das Energiesteuergesetz (EnergieStG) und das Bundes-Immissionschutzgesetz (BImSchG). Für den Biostrombereich ist die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) am 24. August 2009 in Kraft getreten. Für sie bildet das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Rechtsgrundlage.

Die Verwaltungsvorschriften zu der Biokraft-NachV und BioSt-NachV richten sich an die BLE. Sie enthalten für sie Konkretisierungen der gesetzlichen Regelungen für die Umsetzung der nachhaltigen Biomasseherstellung in der Praxis.

Gesetze und Verordnungen

Richtlinie 2009/28/EG  (PDF, 1 MB, Nicht barrierefrei)
Energiesteuergesetz
Bundes-Immissionsschutzgesetz
Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV)
ErneuerbareEnergienGesetz
Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)
Biomassestrom- sowie Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsgebührenverordnung (BioNachGebV)
Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote
Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2013 bis 2020
Bekanntmachung zu den Treibhausgasen-Emissionswerten im Falle einer Vermischung von Biomasse  (PDF, 606 KB, Nicht barrierefrei)
Bekanntmachung von Treibhausgas-Emissionswerten  (PDF, 552 KB, Nicht barrierefrei)

Verwaltungsvorschriften

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