Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung

Häufig gestellte Fragen

1. Wohin muss ich die FLEGT-Genehmigung schicken?

Das Original der FLEGT-Genehmigung, zu erkennen an der Bezeichnung in der linken senkrechten Spalte "1" beziehungsweise "Original", ist an die

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Referat 222
Deichmanns Aue 29
53179 Bonn

zu senden. Andere Exemplare des Durchschreibesatzes der FLEGT-Genehmigung oder Kopien davon genügen nicht. Eine FLEGT-Genehmigung kann, bei mehreren Warenpositionen, einen Anhang enthalten. Bitte achten Sie in einem solchen Fall darauf, uns auch diesen zuzusenden.

2. Muss ich dem Original sonstige Dokumente beifügen?

Nein. Es sind weder ein Anschreiben noch weitere Dokumente erforderlich.

3. Wann muss ich das Original der FLEGT-Genehmigung an die BLE senden?

Um Verzögerungen bei der zollrechtlichen Abfertigung der Lieferung zu vermeiden, sollte die FLEGT-Genehmigung unverzüglich nach deren Erhalt an die BLE geschickt werden. Daher sollte darauf geachtet werden, dass der indonesische Exporteur die FLEGT-Genehmigung nicht mit der Lieferung, sondern vorab an den Importeur versendet.

4. Kann ich der BLE eine Kopie der FLEGT-Genehmigung für eine inhaltliche Vorab-Prüfung schicken?

Die BLE führt aus Kapazitätsgründen keine Vorab-Prüfungen auf Basis von Kopien von FLEGT-Genehmigungen durch.

5. Bekomme ich die Original-FLEGT-Genehmigung zurück?

Nein, diese verbleibt bei der BLE.

6. Wie lange dauert die Prüfung der Gültigkeit einer FLEGT-Genehmigung durch die BLE?

Die BLE ist bemüht, eine möglichst zeitnahe Erfassung beziehungsweise Prüfung der ihr vorgelegten FLEGT-Genehmigungen sicher zu stellen und hat sich als Ziel gesetzt, die Prüfung am Arbeitstag nach Eingang der betreffenden Genehmigung abgeschlossen zu haben

7. Was passiert, wenn die Lieferung auf der FLEGT-Genehmigung falsch, beziehungsweise anders als im Rahmen der Einfuhrzollanmeldung eintarifiert ist?

Unterschiede bei der Eintarifierung (andere HS beziehungsweise KN-Positionen) können dazu führen, dass die Lieferung vom Zoll nicht abgefertigt wird. Es ist daher auf Übereinstimmung der HS-Positionen in der FLEGT-Genehmigung und der Einfuhrzollanmeldung zu achten. Im Zweifel ist durch den indonesischen Exporteur eine geänderte FLEGT-Genehmigung zu beantragen.

8. Was passiert, wenn die Angaben zu Gewicht oder Volumen in der FLEGT-Genehmigung von den Angaben in der Einfuhrzollanmeldung abweichen?

Grundsätzlich sind Gewichts- oder Volumenabweichungen bis zu einer Differenz von 10 % unschädlich. Gehen diese darüber hinaus, fertigt der Zoll die Lieferung nicht ab. Daher ist darauf zu achten, dass der indonesische Exporteur die Lieferung entsprechend den Gewichtsangaben der FLEGT-Genehmigung zusammenstellt. Ergeben sich dennoch Abweichungen von mehr als 10 %, ist grundsätzlich eine neue, geänderte FLEGT-Genehmigung erforderlich.

9. Was passiert, wenn ich eine FLEGT-Genehmigung mit einer anderen als auf „-DE“ endenden FLEGT-Genehmigungsnummer vorliegen habe?

FLEGT-Genehmigungen enden mit dem Länderkürzel des Landes, in dem die Verzollung erfolgen soll, für Deutschland also mit "DE". Liegt Ihnen eine FLEGT-Genehmigung mit einem anderen Länderkürzel vor, soll die Verzollung jedoch in Deutschland erfolgen, senden Sie diese bitte an die BLE, versehen mit einer schriftlichen Erklärung, dass entgegen der Angabe in der FLEGT-Genehmigung die Verzollung in Deutschland erfolgen soll. Geben Sie insoweit außerdem den Ort der geplanten Verzollung an.
Ohne eine solche Erklärung würde die Lizenz an Sie zurückgesendet.

10. Kann ich eine Lieferung, für die mir eine FLEGT-Genehmigung vorliegt, auf zwei oder mehr Einfuhrzollanmeldungen verteilen?

Nein. Eine Splittung oder Abschreibung von Mengen einer von einer FLEGT-Genehmigung umfassten Lieferung ist nicht möglich.

11. Kann ich die Daten der FLEGT-Genehmigung selbst online erfassen?

Ja. Besteht zwar - bislang - keine gesetzliche Verpflichtung für den Importeur, so steht es ihm dennoch grundsätzlich frei, die Daten eigenständig in das von der Europäischen Kommission bereitgestellte System "TRACES" einzugeben. Voraussetzung dafür ist eine vorherige Registrierung unter https://webgate.ec.europa.eu/tracesnt.

Dadurch, dass der Importeur – neben der Zusendung der Original-FLEGT-Genehmigung – deren Daten selbst in TRACES eingibt, wird das Verfahren zeitlich beschleunigt. Außerdem erhält der Importeur von dem System eine automatisch generierte E-Mail über eventuelle Statusänderungen der FLEGT-Genehmigung. Zum Beispiel erfolgt eine Benachrichtigung, sobald die BLE die FLEGT-Genehmigung als gültig bewertet hat. Ab diesem Zeitpunkt kann dann die Abgabe der Einfuhrzollanmeldung erfolgen.

Der Ablauf der Registrierung, in deren Rahmen Sie die Rolle des "importer" übernehmen, wird in einer detaillierten Anleitung erläutert.

12. Kann ich mich, wenn ich Spediteur oder Agent bin, auch registrieren lassen, um FLEGT-Genehmigungen selbst zu erfassen?

Ja. Auch als Spediteur oder Agent können Sie sich in der Rolle des "importer" anmelden und die Funktionen des Systems nutzen.

13. Was passiert, wenn mir bei der Erfassung der FLEGT-Genehmigungsnummer ein Fehler passiert?

Wenn Sie sich bei der Eingabe der FLEGT-Genehmigungsnummer vertippt haben, finden wir diese FLEGT-Genehmigung beziehungsweise den Datensatz nicht in der Anwendung wieder, da die von Ihnen eingegebene Nummer von der der FLEGT-Genehmigung abweicht. In einem solchen Fall erfassen wir die FLEGT-Genehmigung unter der korrekten Nummer neu, da eine Korrektur der Nummer im System nicht möglich ist.

Dies hat zur Folge, dass Sie bei einer Statusänderung, zum Beispiel wenn die BLE die Genehmigung für gültig erklärt, nicht automatisch vom System benachrichtigt werden. Daher ist auf eine genaue Erfassung der FLEGT-Genehmigungsnummer zu achten.

14. Beim Erfassen der Warenpositionen (HS- beziehungsweise KN-Codes) einer FLEGT-Genehmigung in TRACES stelle ich fest, dass bestimmte Positionen nicht im System hinterlegt sind. Wie gehe ich vor?

Die BLE hat festgestellt, dass von den indonesischen Zertifizierungsstellen auch Warenpositionen in die FLEGT-Genehmigungen aufgenommen werden, die nicht unter das FLEGT-Abkommen fallen. Solche Positionen können jedoch nicht im System von TRACES erfasst werden. Grundsätzlich wird dies vom Zoll berücksichtigt. Zur Sicherheit sollten Sie jedoch im Bemerkungsfeld der Eingabemaske auf den entsprechenden Umstand hinweisen.

Besteht die Lieferung aus nur einer Position, die nicht unter das FLEGT-Abkommen fällt, kann die FLEGT-Genehmigung nicht erfasst werden. In einem solchen Fall brauchen Sie uns die FLEGT-Genehmigung nicht zu schicken. Bei der entsprechenden Einfuhrzollanmeldung ist auf den Umstand hinzuweisen, dass für die Lieferung keine FLEGT-Genehmigung erforderlich ist.

15. An wen wende ich mich, wenn ich Rückfragen habe?

Rückfragen formulieren Sie am besten schriftlich und senden diese per E-Mail an die zentrale Mail-Adresse:
FLEGT-Genehmigungssystem@ble.de.