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Kontrolle und Zulassung - Aufgaben der BLE

Die BLE hat wichtige Aufgaben bei der Genehmigung von Zertifizierungssystemen, Kontrollstellen und Produkten sowie bei der direkten Kontrolle von Tieren, Pflanzen und Lebensmitteln.

Die BLE steht für den neuen Kontrollansatz der EU-Kommission: Verschlankung des staatlichen Aufwands, Einbindung privater Institutionen bei Gewährleistung der staatlichen Letztverantwortung. Als staatliche Stelle ist sie zuständig für die Genehmigung von privaten Systemen und die Überwachung der privaten Kontrollverfahren (Kontrolle der Kontrolle). Die BLE ist nach diesem "New Approach" der EU eine Befugnis erteilende Behörde.

Sie kontrolliert die Einhaltung der Vermarktungsnormen der Europäischen Union bei Obst und Gemüse, Bananen, getrockneten Weintrauben, Hopfen, Blumen, Eiern und Fischereierzeugnissen bei der Einfuhr aus Drittländern und gegebenenfalls bei der Ausfuhr in Drittländer (Qualitätskontrolle).

Um den Bestand an Seefischen zu schützen und eine Überfischung der Meere zu verhindern, werden durch die EU jährlich Fangquoten und Fanggebiete festgelegt. Diese Quoten geben an, wie viel Tonnen einer bestimmten Fischart in einem Jahr gefangen werden dürfen. Die BLE verteilt die Quoten, erteilt die Fangerlaubnis und überwacht die Seefischerei. Dies wird unter anderem durch den Einsatz von Satelliten sowie von Fischereischutzbooten und Fischereiforschungsschiffen erreicht, die durch die BLE bereedert werden (Fischerei).

Die BLE ist weiter zuständig für die Genehmigung von Rindfleisch-Etikettierungssystemen und Kontrollstellen sowie deren Überwachung, damit die Herkunft von Rindfleisch vom Verkauf bis zur Erzeugung zurückverfolgt werden kann (Rindfleischetikettierung). Auch Klassifizierungsunternehmen, die Schlachtkörper in Handelsklassen und Kategorien einstufen, werden von der BLE nach dem Fleischgesetz zugelassen und überwacht (Fleischklassifizierung).

Um die nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Strom- und Kraftstofferzeugung sicherzustellen, ist die BLE für die Anerkennung und Überwachung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen zuständig (Nachhaltige Biomasseherstellung). Sie betreibt ein Internetangebot, um die nachhaltige Herstellung der Bioenergie durch die Wirtschaftsbeteiligten zu dokumentieren, und berichtet der Bundesregierung über die Umsetzung der Vorgaben zur Nachhaltigkeit. Weiter ist die BLE ist zuständig für die Prüfung und Anerkennung von sogenannten FLEGT-Genehmigungen für die Einfuhr von Holz, um den illegalen Holzeinschlag und den Handel mit Holzprodukten illegaler Herkunft zu bekämpfen (Handel mit Holz).

Zur Einfuhr von Saat- und Pflanzgut bestimmter landwirtschaftlicher und Gemüsearten aus Drittländern sind von Einfuhranzeigen der BLE nötig. Ebenso übernimmt sie Kontrollaufgaben beim forstlichen Vermehrungsgut.

Im Ökolandbau wird die Einhaltung der Bestimmungen der EG-Öko-Verordnung durch die von der BLE zugelassenen Kontrollstellen gesichert. Weiter übernimmt die BLE die Verfahren für EU-Qualitätskennzeichen.

Eine Aufgabe der BLE findet sich im Tierschutz, wo sie für die Ein- und Ausfuhrverbot bei Hunde- und Katzenfellen, den Handel und die Einfuhr von Robbenerzeugnissen sowie Tierschutz-Transportkontrollen bei der Ausfuhr lebender Rinder zuständig ist.