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Marktordnungsstelle und Marktinformation - Aufgaben der BLE

Die BLE ist Marktordnungsstelle für die in der Europäischen Union (EU) bestehenden gemeinsamen Marktorganisationen. Als Marktordnungsstelle ist sie insbesondere bei der Intervention von Waren, bei der Privaten Lagerhaltung und bei Beihilfemaßnahmen tätig. Die Akteure der Landwirtschaft und Ernährung benötigen Marktinformationen. Das Informationsmanagement der BLE schafft Markttransparenz und Planungsgrundlagen. Informationsmanagement ist die Erfassung, Strukturierung, Speicherung, Analyse und Veröffentlichung von Daten. Als staatliche Stelle steht die BLE dabei für die Objektivität der von ihr erhobenen und veröffentlichten Daten.

Agrarmarkt- und Außenhandelsregelungen

Als Marktordnungsstelle für den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Erzeugnissen der Ernährungs-, Land- und Forstwirtschaft erteilt die BLE Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie -genehmigungen. Welche Waren im einzelnen einfuhrlizenzpflichtig sind, kann der Einfuhrliste (Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz) entnommen werden, die zugleich Hinweise über eventuell andere außenwirtschaftsrechtliche Beschränkungen enthält.

Seit der Gründung der EU ist die gemeinsame Agrarpolitik einer ihrer wichtigsten Politikbereiche. Sie zielt darauf ab, den Verbrauchern angemessene Preise für landwirtschaftliche Produkte und den Landwirten ein gerechtes Einkommen zu garantieren. Zu diesem Zweck wird der Agrarmarkt der EU organisiert. Das heißt, der Staat greift durch bestimmte Maßnahmen regelnd in den Markt ein. Eine solche Maßnahme ist unter anderem der An- und Verkauf von Agrarprodukten durch den Staat (Intervention). Auch die staatliche Unterstützung bestimmter Verhaltensweisen, wie zum Beispiel die Anbauförderung bestimmter Pflanzenarten oder die private Lagerhaltung, gehört dazu (Subventionierung, Beihilfe). Die BLE ist die Interventionsstelle der Bundesrepublik Deutschland für die meisten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.

Die Europäische Gemeinschaft stellt Mittel zur Absatzförderung im Binnenmarkt und in Drittländern für europäische Agrarerzeugnisse bereit und unterstützt zentrale Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen in Drittländern für in Deutschland erzeugte Weine. Um die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft bei ihren Bemühungen zur Erschließung neuer Auslandsmärkte zu unterstützen, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein über die BLE koordiniertes Unterstützungsprogramm für die Exportförderung aufgelegt. Bei Obst und Gemüse beobachtet die BLE vor Ort den Markt und erfasst dort gewonnene Erkenntnisse. Im Rahmen der staatlichen Notfallbevorratung werden Vorräte an Ernährungsgütern beschafft, verwaltet und verwertet.

Informationsmanagement und Planungsgrundlagen

Die Wirtschaft, die Verbände, die EU, das BMEL, die Forschung und die BLE selbst benötigen regelmäßige Marktinformationen über die Entwicklung des Landwirtschafts- und Ernährungsbereichs. Auch die allgemeine Öffentlichkeit ist an Marktinformationen zu Landwirtschaft und Ernährung interessiert. Das Informationsmanagement der BLE erfasst, beschreibt, analysiert und veröffentlicht Daten und schafft damit Planungsgrundlagen. Als staatliche Stelle steht die BLE dafür, dass die von ihr erhobenen und veröffentlichten Daten zur Marktinformation neutral, objektiv und wissenschaftlich unabhängig sind sowie von ihr vertraulich behandelt werden.

Die BLE geht im Januar 2016 mit dem BLE-Datenzentrum Landwirtschaft und Ernährung online. Sie erhebt und veröffentlicht Daten zur Marktsituation bei Zucker, Milch und Milcherzeugnissen, Ölen und Fetten sowie Getreide und Getreideerzeugnissen. Grundlage für die Veröffentlichungen ist, dass der BLE aufgrund des Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren und der Verordnung über Meldepflichten über Marktordnungswaren (MVO), Unternehmen der Fett-, Getreide-, Stärke-, Futtermittel-, Milch- und Zuckerwirtschaft Meldungen über die aufgenommenen und verarbeiteten Mengen, die hergestellten und abgesetzten Erzeugnisse sowie über die gelagerten Bestände abzugeben haben.

Die BLE führt und veröffentlicht nationale Versorgungsbilanzen. Die BLE hat die Aufgabe der Erarbeitung und Veröffentlichung von Statistiken sowie von Markt- und Preisberichten im Landwirtschafts- und Ernährungsbereich.

Auf Bundesebene nimmt die BLE auch außerhalb von Krisenzeiten zentrale Aufgaben der Information und Analyse im Bereich Ernährungsvorsorge und Ernährungssicherstellung wahr. Hierzu gehören unter anderem Planungsaufgaben und die regelmäßige Erfassung der Versorgungssituation sowie die fachliche Weiterbildung für Mitarbeiter mit Aufgaben im Bereich der Ernährungsnotfallvorsorge.

Als Produktinfostelle ist die BLE Ansprechpartner für Informationen über Produkte, für die bisher keine EU-weit einheitlichen Regelungen getroffen wurden. Hierzu gehören insbesondere Informationen über geltende nationale Produktvorschriften.