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Marktangelegenheiten - Aufgabe der BLE

Die BLE ist aufgrund des Gesetzes über die Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisation (MOG) Marktordnungsstelle für die in der Europäischen Union bestehenden gemeinsamen Marktorganisationen. Als Marktordnungsstelle ist sie insbesondere bei der Intervention von Waren, bei der Privaten Lagerhaltung, bei Beihilfemaßnahmen und bei der Marktbeobachtung tätig. Als Produktinfostelle informierte sie über nationale Produktvorschriften.

Als Genehmigungsstelle für den grenzüberschreitenden Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Erzeugnissen der Ernährungs-, Land- und Forstwirtschaft erteilt die BLE Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie -genehmigungen. Welche Waren im einzelnen einfuhrlizenzpflichtig sind, kann der Einfuhrliste (Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz) entnommen werden, die zugleich Hinweise über eventuell andere außenwirtschaftsrechtliche Beschränkungen enthält.

Seit der Gründung der Europäischen Union (EU) ist die gemeinsame Agrarpolitik einer ihrer wichtigsten Politikbereiche. Sie zielt darauf ab, den Verbrauchern angemessene Preise für landwirtschaftliche Produkte und den Landwirten ein gerechtes Einkommen zu garantieren.Zu diesem Zweck wird der Agrarmarkt der EU organisiert. Das heißt, der Staat greift durch bestimmte Maßnahmen regelnd in den Markt ein. Eine solche Maßnahme ist unter anderem der An- und Verkauf von Agrarprodukten durch den Staat (Intervention). Auch die staatliche Unterstützung bestimmter Verhaltensweisen, wie z. B. die Anbauförderung bestimmter Pflanzenarten oder die private Lagerhaltung, gehört dazu (Subventionierung, Beihilfe). Die BLE ist die Interventionsstelle der Bundesrepublik Deutschland für die meisten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.

Die Europäische Gemeinschaft stellt Mittel zur Absatzförderung im Binnenmarkt und in Drittländern für europäische Agrarerzeugnisse bereit und unterstützt zentrale Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen in Drittländern für in Deutschland erzeugte Weine. Um die deutsche Agrar- und Ernährungswirtschaft bei ihren Bemühungen zur Erschließung neuer Auslandsmärkte zu unterstützen, hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ein über die BLE koordiniertes Unterstützungsprogramm für die Exportförderung aufgelegt.

Als Produktinfostelle ist die BLE Ansprechpartner für Informationen über Produkte, für die bisher keine EU-weit einheitlichen Regelungen getroffen wurden. Hierzu gehören besonders Informationen über geltende nationale Produktvorschriften.

Aufgrund des "Gesetzes über Meldungen über Marktordnungswaren" und der "Verordnung über Meldepflichten über Marktordnungswaren (Marktordnungswaren-Meldeverordnung)", haben Unternehmen der Fett-, Getreide-, Stärke-, Futtermittel-, Milch- und Zuckerwirtschaft Meldungen über die aufgenommenen und verarbeiteten Mengen, die hergestellten und abgesetzten Erzeugnisse sowie über die gelagerten Bestände abzugeben. Zur ordnungsgemäßen Durchführung der gesetzlichen Vorgaben benötigen sowohl die Europäische Kommission, das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) als auch die BLE regelmäßige Informationen über die Entwicklung der Märkte. Die BLE erhebt dafür Daten zur Marktbeobachtung bei Zucker, Milch und Milcherzeugnissen, Ölen und Fetten, Getreide und Getreideerzeugnissen sowie Obst und Gemüse. Schließlich übernimmt sie auch die Aufbereitung und Veröffentlichung von Statistiken aus dem Geschäftsbereich.

Auf Bundesebene nimmt die BLE auch außerhalb von Krisenzeiten zentrale Aufgaben der Ernährungsvorsorge und Ernährungssicherstellung wahr. Hierzu gehören u. a. Planungsaufgaben und die regelmäßige Erfassung der Versorgungssituation sowie die fachliche Weiterbildung für Mitarbeiter mit Aufgaben im Bereich der Ernährungsnotfallvorsorge. Im Rahmen der staatlichen Notfallbevorratung werden Vorräte an Ernährungsgütern beschafft, verwaltet und verwertet. In der Energiesicherung und Energieversorgung analysiert die BLE Daten, die der Notfallvorsorge dienen und beschäftigt sich mit Fragen der Erneuerbaren Energien.