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Die Ernährungsnotfallvorsorge

Die Absicherung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln ist ein wesentlicher Bestandteil der staatlichen Daseinsvorsorge. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn auf Grund von Versorgungsstörungen das gewohnte, reichhaltige Angebot an Nahrungsmitteln nicht mehr zur Verfügung steht.

Das reibungslose Zusammenspiel von landwirtschaftlicher Erzeugung sowie Verarbeitung und Absatz von Nahrungsmitteln - wesentliches Kennzeichen unserer heutigen Nahrungsmittelversorgung – erfordert, mehr denn je, eine funktionierende Infrastruktur. Im Fall der Zerstörung oder Unterbrechung von Verkehrswegen, Versorgungsnetzen und Kommunikationseinrichtungen muss mit erheblichen Auswirkungen auf die Nahrungsmittelversorgung gerechnet werden. Das Risiko terroristischer Angriffe auf diese wichtigen Infrastruktureinrichtungen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Ebenso müssen extreme Witterungsereignisse, technische Unfälle und auch Tierseuchen mit ihren ummittelbaren und mittelbaren Folgen für die Nahrungsmittelversorgung ins Kalkül gezogen werden. Unabhängig von den Ursachen haben diese Ereignisse etwas gemeinsam: Sie treten unangekündigt oder mit nur geringer Vorwarnzeit ein und erfordern schnelles Handeln. Maßnahmen zur Ernährungsvorsorge müssen daher kontinuierlich vorbereitet und angepasst werden.

Für diesen Fall gravierender Störungen in der Nahrungsmittelversorgung hat die Bundesregierung gesetzliche Grundlagen geschaffen, die Bund, Länder und Kommunen zu vorsorgenden organisatorischen, materiellen und planerischen Maßnahmen verpflichten. Diese sind erforderlich, um im Krisenfall lenkend in die Versorgung eingreifen zu können. Dazu benötigen die zuständigen Behörden vor einer Krise die wichtigsten Daten von den für die Versorgung bedeutsamen ernährungswirtschaftlichen Betrieben. Die nach Landesrecht zuständigen Behörden erheben nach der sogenannten Ernährungswirtschaftsmeldeverordnung (EWMV) diese Daten im Turnus von vier Jahren.

Auf Bundesebene nimmt die BLE auch außerhalb von Krisenzeiten zentrale Aufgaben der Ernährungsvorsorge und Ernährungssicherstellung wahr. Hierzu gehören u. a. die regelmäßige Erfassung der Versorgungssituation und Planungsaufgaben sowie die organisatorische und technische Betreuung der nationalen Nahrungsmittelvorräte. Im Krisenfall erhält die BLE erweiterte Kompetenzen zur Sicherung der bundesweiten Versorgung mit Nahrungs- und Futtermitteln.