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Produktinfostelle

Zur Verbesserung des freien Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Union wurden in den Mitgliedstaaten Produktinfostellen eingerichtet. Die Produktinfostellen sollen den Wirtschaftsbeteiligten anderer Mitgliedstaaten den Zugang zum nationalen Markt erleichtern.

Ihre Hauptaufgabe besteht darin, Informationen über Produkte, für die bisher keine EU-weit einheitlichen Regelungen getroffen wurden, bereit zu stellen. Hierzu gehören insbesondere Informationen über geltende nationale Produktvorschriften. Dies sind Gesetze, Verordnungen oder Verwaltungsvorschriften, aus denen sich Anforderungen an ein Produkt, wie zum Beispiel in Bezug auf die Zusammensetzung, Form, Größe, Kennzeichnung, Verpackung, Ettikettierung, ergeben.

Individuelle Stellungnahmen erteilt die Produktinfostelle auf Anfrage (Weiteres zu Anfragen).

In Deutschland werden die Aufgaben der Produktinfostellen von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) für den Agrar- und Fischereisektor sowie für Bedarfsgegenstände und von der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung (BAM) für alle übrigen Produkte wahrgenommen.

Hintergrund

Die Errichtung der Produktinfostellen erfolgt auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 764/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 09. Juli 2008 zur Festlegung von Verfahren zur Erleichterung des freien Warenverkehrs im Binnenmarkt.

Ziel dieser Verordnung ist es, dem im Binnenmarkt geltenden Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung mehr Geltung zu verschaffen. Er wird auf Produkte angewendet, deren technische Vorschriften nicht durch EU-Vorgaben vereinheitlicht sind (nicht harmonisierter Bereich). Dieser Grundsatz besagt, dass ein Mitgliedstaat die Vermarktung von Produkten, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig hergestellt und/oder in den Verkehr gebracht wurden, nicht verbieten darf, selbst wenn sie nicht allen im Bestimmungsmitgliedstaat geltenden Vorschriften entsprechen (Artikel 28 des Vertrags der Europäischen Gemeinschaften). Ausnahmen von diesem Prinzip sind nur zulässig, wenn dies nach Artikel 30 EG-Vertrag oder aus übergeordneten Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt ist.

Englische Version dieser Seite / English Version:

Product Contact Point