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Rindfleisch-Sondererstattung

Die Rindfleisch-Sondererstattung wird bei der Ausfuhr von frischem oder gekühltem Fleisch in Form von ganzen Tierkörpern, halben Tierkörpern, "quartiers compensés", Vordervierteln und Hintervierteln gewährt sowie bei der Ausfuhr von bestimmten Arten von entbeintem Rindfleisch, das von ausgewachsenen männlichen Rindern stammt. Sie dient der Entlastung des Marktes bei Interventionslagen und soll zu einer Reduzierung der Interventionskäufe führen.

Der BLE fallen dabei nach der Verordnung zur Rindfleisch-Sondererstattung die folgenden Aufgaben zu:

- Sie kontrolliert, ob es sich bei dem Fleisch, für das eine Sondererstattung in Anspruch genommen werden soll, um solches von ausgewachsenen männlichen Rindern handelt.

- Die BLE stellt Bescheinigungen über diese Kontrolle nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 433/2007 aus.

- Sie kennzeichnet das kontrollierte Fleisch durch Sicherungsmittel.

- Sie überwacht die Zerlegung in Teilstücke sowie die Kennzeichnung der Verpackung und der Nämlichkeitssicherung der Teilstücke bis zu deren Übernahme durch die Bundesfinanzverwaltung.

Am 7. Juli und am 21. August 2008 sind zwei Bekanntmachungen zum Thema Rindfleisch-Sondererstattung erschienen:

Bekanntmachung Nr. 005/2008/41 der Bedingungen zur Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr von Rindfleisch nach Drittländern (Export von Rindfleisch mit Knochen)

Text der Bekanntmachung Nr. 005/2008/41 und Anlage:

Bekanntmachung Nr. 006/2008/41 der Bedingungen über die Durchführung des Verfahrens zur Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr von bestimmten Arten von entbeintem Rindfleisch von männlichen, ausgewachsenen Rindern nach Drittländern (Export von entbeintem Rindfleisch)

Text der Bekanntmachung Nr. 006/2008/41 und Anlagen: