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Intervention von Milchprodukten

Sprühmagermilchpulver

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Sprühmagermilchpulver in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, das in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 20/16/51 vom 4. Oktober 2016 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 20/16/51
Anlage 2 - Antrag auf Zulassung
Anhang zur Anlage 2 - Verpflichtungserklärung
Anlage 4 - Ursprungserklärung
Anlage 4 - Declaration of Origin

Ankauf

Im Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 30. September 2016 können Angebote zum Ankauf im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung abgegeben werden. Die Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EU) Nr. 1272/2009. Aufgrund des Preisverfalls auf dem Milchsektor beginnt in diesem Jahr der Interventionszeitraum schon am 1. Januar 2016. Rechtsgrundlage ist die delegierte Verordnung (EU) 2015/1549.

Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Sprühmagermilchpulver sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Form werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Bekanntmachung Nr. 15/16/51 zur Schließung der Ausschreibung für den Interventionsankauf von Magermilchpulver im Ausschreibungsverfahren und zur Eröffnung des Ankaufs zum Interventionspreis vom 30.06.2016.

Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Sprühmagermilchpulver (konsolidierte Fassung)
Änderung der Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Sprühmagermilchpulver (konsolidierte Fassung)
2. Änderung der Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Sprühmagermilchpulver
Anlage 1 - Untersuchungsinstitut, Anschriften der BLE-Außenstellen
Anlage 2 - Angebotsformular für den Ankauf von Sprühmagermilchpulver zum Referenzschwellenwert
Anlage 2a - Erklärung zum Gutschriftsverfahren
Anlage 3 - Bürgschaftsformular
Anlage 4 - Globalbürgschaftsformular
Anlage 5 - Angebotsformular für den Ankauf von Sprühmagermilchpulver im Ausschreibungsverfahren
Anlage 6 - Veröffentlichung von Informationen

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den allgemeinen Vertragsbedingungen und den warenspezifischen Bestimmungen. Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen
Freiraummeldung

Auftragsvergabe zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver

Am 7. Oktober 2016 veröffentlicht die BLE die Bekanntmachung Nr. 19/16/51. Diese Ausschreibung dient dem Abschluss von Rahmenverträgen über Lagerbedingungen zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung.

Die abzuschließenden Rahmenverträge beziehen sich auf die Lagerung von eventuell während der Interventionsperiode 2017 angebotenem Sprühmagermilchpulver.

Der Rahmenvertrag wird für den gesamten Interventionszeitraum abgeschlossen. Geplant ist eine Vertragslaufzeit beginnend ab 1. Januar 2017 bis zum 30. September 2017.

Das Angebot - Anlage 1 - ist bei der BLE unter der Anschrift

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Referat 513
53168 Bonn
oder per E-Mail unter lagerhaltung@ble.de anzufordern.

Die Angebotsfrist endet am 26. Oktober 2016, 12.00 Uhr.

Die Ausschreibungsunterlagen und die weiteren ausfüllbaren Formulare finden Sie hier zum Herunterladen:

Bekanntmachung Nr. 19/16/51
Bewerbungsbedingungen

Anhang zur Anlage 1: Lagerfragebogen
Anlage 2: Leistungsbeschreibung
Anlage 3: Eigenerklärung gemäß § 6 VOL/A
Anlage 4: Eigenerklärung gemäß § 19 MiLoG
Anlage 5: Eigenerklärung gemäß § 21 AEntG
Anlage 6: Erklärung zum Gutschriftverfahren
Anlage 7: Allgemeine Vertragsbedingungen
Anlage 8: Förmliche Verpflichtung von Auftragnehmern
Anlage 9: Warenspezifische Bestimmungen
Anlage 10: Anzeige über Umlagerung innerhalb eines Lagers
Anlage 11: Lagerbericht
Anlage 12: Checkliste zur Vorbereitung der Lagerstelle
Anlage 13: Dokumentation der Gefährdung und Maßnahmen
Anlage 14: Information über die Veröffentlichung gemäß Art. 113 der VO (EU) Nr. 1306/2013
Anlage 15: Monatsbilanz

Lagerhaltung

Vor Einlagerung von Sprühmagermilchpulver ist die Vorbereitung der Lagerstelle anhand des Formulars "Checkliste Vorbereitung der Lagerstelle" zu dokumentieren und entsprechend zu versenden. Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird das Sprühmagermilchpulver verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Dokumentation der Gefährdungen
Lagerbericht
Partietafel
Eigentumsschild BLE
Palettenkarte
Monatsbilanz

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige
Bearbeitungsprotokoll
Einlagerungsmeldung
Auslagerungsmeldung
Nachtrag zur Auslagerungsmeldung

Jahresinventur

Jahresbilanz
Bestandsliste

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51
Anlage 1: Bürgschaft
Anlage 2: Globalbürgschaft
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen
Anlage 4: BLE-Außenstellen
Anlage 5: Transportbescheinigung

Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/2080 vom 25. November 2016 hat die EU-Kommission den Verkauf von Sprühmagermilchpulver aus Interventionsbeständen eröffnet.

Die BLE wird die Abwicklung nach der folgenden Bekanntmachung vornehmen:
Bekanntmachung Nr. 24/16/51
Anlage 1: Lagerliste zur 1. Einzelausschreibung (Fristende ist der 13.12.2016)
Anlage 2: Angebot

Butter

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Butter in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, die in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 20/16/51 vom 4. Oktober 2016 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 20/16/51
Anlage 1 - Antrag auf Zulassung
Anhang zur Anlage 1 - Verpflichtungserklärung
Anlage 3 - Ursprungserklärung
Anlage 3 - Declaration of Origin

Ankauf

Im Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 30. September 2016 können Angebote zum Ankauf im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung abgegeben werden. Die Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EU) Nr. 1272/2009. Aufgrund des Preisverfalls auf dem Milchsektor beginnt in diesem Jahr der Interventionszeitraum schon am 1. Januar 2016. Rechtsgrundlage ist die delegierte Verordnung (EU) 2015/1549.

Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Form werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Änderung der Richtlinien
Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter vom 17. Dezember 2015 - Konsolidierte Fassung durch Änderung vom 15. März 2016
Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter
Anlage 1 - Mindestvorrausetzungen der PE-Folie oder PE-Beutel, Untersuchungsinstitut, Anschriften der BLE-Außenstellen
Anlage 2 - Merkblatt Milchprobe-Schlüssel
Anlage 3 - Angebotsformular für den Ankauf von Butter zu 90% des Referenzschwellenwertes
Anlage 3a - Erklärung zum Gutschriftverfahren
Anlage 4 - Bürgschaftsformular
Anlage 5 - Globalbürgschaftsformular
Anlage 6 - Angebotsformular für den Ankauf von Butter im Ausschreibungsverfahren
Anlage 7 - Veröffentlichung von Informationen

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Butter mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den allgemeinen Vertragsbedingungen und den warenspezifischen Bestimmungen.

Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen

Auftragsvergabe zur Lagerung von Butter

Am 01. Dezember 2016 veröffentlicht die BLE die Bekanntmachung Nr.: 21/16/51. Diese Ausschreibung dient dem Abschluss von Rahmenverträgen über Lagerbedingungen zur Lagerung von Butter im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung.

Der Abschluss der Rahmenverträge ermöglicht es der BLE in diesem Fall während der Interventionsperiode 2017 Einlagerungen von Butter vorzunehmen. Die Interventionsperiode beginnt am 1. März 2017 und endet am 30. September 2017. Der Rahmenvertrag wird für den gesamten Interventionszeitraum abgeschlossen.

Das Angebot - Anlage 1 - ist bei der BLE unter der Anschrift

Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung
Referat 513
53168 Bonn

oder per E-Mail unter lagerhaltung@ble.de anzufordern.

Die Angebotsfrist endet am 19. Dezember 2016, 12.00 Uhr.

Die Ausschreibungsunterlagen und die weiteren ausfüllbaren Formulare finden Sie hier zum Herunterladen:
Bekanntmachung Nr. 21/16/51
Bewerbungsbedingungen

Anhang zur Anlage 1: Lagerfragebogen Kaltlager
Anlage 2: Leistungsbeschreibung
Anlage 3: Eigenerklärung gemäß § 6 VOL/A
Anlage 4: Eigenerklärung gemäß § 19 MiLoG
Anlage 5: Eigenerklärung gemäß § 21 AEntG
Anlage 6: Erklärung zum Gutschriftverfahren
Anlage 7: Allgemeine Vertragsbedingungen
Anlage 8: Förmliche Verpflichtung von Auftragnehmern
Anlage 9: warenspezifische Bestimmungen
Anlage 10: Anforderungen Butterprüfraum
Anlage 11: Anzeige über Umlagerungen
Anlage 12: Lagerbericht Butter
Anlage 13: Information über die Veröffentlichung gemäß Art. 113 der VO (EU) Nr. 1306/2013
Anlage 14: Monatsbilanz

Lagerhaltung

Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird die Butter verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Lagerbericht
Partietafel
Eigentumsschild BLE
Palettenkarte
Monatsbilanz

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige
Bearbeitungsprotokoll
Einlagerungsmeldung
Auslagerungsmeldung
Nachtrag zur Auslagerungsmeldung

Jahresinventur

Jahresbilanz
Bestandsliste

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2016/1240 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 23/16/51 festgelegt.

Die BLE verfügt derzeit über keine Bestände.

Bekanntmachung Nr. 23/16/51
Anlage 1: Bürgschaft
Anlage 2: Globalbürgschaft
Anlage 3: Veröffentlichung von Informationen
Anlage 4: BLE-Außenstellen
Anlage 5: Transportbescheinigung

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