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Intervention von Milchprodukten

Sprühmagermilchpulver

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Sprühmagermilchpulver in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, das in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr.49/12/51 vom 5. Dezember 2012 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 49/12/51 (konsolidierte Fassung)
Hinweis zur Bekanntmachung
Änderung der Bekanntmachung Nr. 49/12/51
2. Änderung der Bekanntmachung Nr. 49/12/51
3. Änderung der Bekanntmachung Nr. 49/12/51
Anlage 2 - Antrag auf Zulassung
Anhang zur Anlage 2 - Verpflichtungserklärung
Anlage 4 - Ursprungserklärung
Anlage 4 - Declaration of Origin

Ankauf

Im Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 30. September 2016 können Angebote zum Ankauf im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung abgegeben werden. Die Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EU) Nr. 1272/2009. Aufgrund des Preisverfalls auf dem Milchsektor beginnt in diesem Jahr der Interventionszeitraum schon am 1. Januar 2016. Rechtsgrundlage ist die delegierte Verordnung (EU) 2015/1549.

Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Sprühmagermilchpulver sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Form werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Bekanntmachung Nr. 09/16/51 zur Eröffnung der Ausschreibung fü den Interventionsankauf von Magermilchpulver vom 22.04.2016

Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Sprühmagermilchpulver
Anlage 1 - Untersuchungsinstitut, Anschriften der BLE-Außenstellen
Anlage 2 - Angebotsformular für den Ankauf von Sprühmagermilchpulver zum Referenzschwellenwert
Anlage 2a - Erklärung zum Gutschriftsverfahren
Anlage 3 - Bürgschaftsformular
Anlage 4 - Globalbürgschaftsformular
Anlage 5 - Angebotsformular für den Ankauf von Sprühmagermilchpulver im Ausschreibungsverfahren
Anlage 6 - Veröffentlichung von Informationen

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den allgemeinen Vertragsbedingungen und den warenspezifischen Bestimmungen. Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen
Freiraummeldung

Auftragsvergabe zur Lagerung von Sprühmagermilchpulver

Aktuell ist keine Ausschreibung eröffnet

Lagerhaltung

Vor Einlagerung von Sprühmagermilchpulver ist die Vorbereitung der Lagerstelle anhand des Formulars "Checkliste Vorbereitung der Lagerstelle" zu dokumentieren und entsprechend zu versenden. Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird das Sprühmagermilchpulver verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Lagerbericht
Partietafel
Eigentumsschild BLE
Palettenkarte
Monatsbilanz

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige
Bearbeitungsprotokoll
Einlagerungsmeldung
Auslagerungsmeldung
Nachtrag zur Auslagerungsmeldung

Jahresinventur

Jahresbilanz
Bestandsliste

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Verordnung (EU) Nr.1272/2009 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 06/10/31 festgelegt.

Die BLE verfügt derzeit über keine Bestände.

Bekanntmachung Nr. 06/10/31
Änderung der Bekanntmachung Nr. 06/10/31
Anlage 1 Bürgschaft
Anlage 2 Globalbürgschaft
Anlage 3 Transportbescheinigung

Butter

Zulassung als Herstellungsbetrieb

Da nur Butter in die öffentliche Lagerhaltung übernommen wird, die in einem von der BLE zugelassenen Herstellungsbetrieb hergestellt wurde, stellen wir Ihnen hier die Bekanntmachung Nr. 49/12/51 vom 5. Dezember 2012 sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Version zur Verfügung. Bereits erteilte Zulassungen bleiben bestehen.

Bekanntmachung Nr. 49/12/51 (konsolidierte Fassung)
Hinweis zur Bekanntmachung
Änderung der Bekanntmachung Nr. 49/12/51
2. Änderung der Bekanntmachung Nr. 49/12/51
3. Änderung der Bekanntmachung Nr. 49/12/51
Anlage 1 - Antrag auf Zulassung
Anhang zur Anlage 1 - Verpflichtungserklärung
Anlage 3 - Ursprungserklärung
Anlage 3 - Declaration of Origin

Ankauf

Im Zeitraum zwischen dem 1. Januar und dem 30. September 2016 können Angebote zum Ankauf im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung abgegeben werden. Die Rechtsgrundlage ist die Verordnung (EU) Nr. 1272/2009. Aufgrund des Preisverfalls auf dem Milchsektor beginnt in diesem Jahr der Interventionszeitraum schon am 1. Januar 2016. Rechtsgrundlage ist die delegierte Verordnung (EU) 2015/1549.

Die hierauf basierende Richtlinie zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter sowie die dazugehörigen Formulare in beschreibbarer Form werden an dieser Stelle veröffentlicht.

Änderung der Richtlinien
Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter vom 17. Dezember 2015 - Konsolidierte Fassung durch Änderung vom 15. März 2016
Richtlinien zur Durchführung des Ankaufs im Rahmen der Intervention von Butter
Anlage 1 - Mindestvorrausetzungen der PE-Folie oder PE-Beutel, Untersuchungsinstitut, Anschriften der BLE-Außenstellen
Anlage 2 - Merkblatt Milchprobe-Schlüssel
Anlage 3 - Angebotsformular für den Ankauf von Butter zu 90% des Referenzschwellenwertes
Anlage 3a - Erklärung zum Gutschriftverfahren
Anlage 4 - Bürgschaftsformular
Anlage 5 - Globalbürgschaftsformular
Anlage 6 - Angebotsformular für den Ankauf von Butter im Ausschreibungsverfahren
Anlage 7 - Veröffentlichung von Informationen

Abschluss von Lagerverträgen

Um den gesetzlichen Auftrag im Rahmen der öffentlichen Lagerhaltung erfüllen zu können, schließt die BLE Rahmenverträge über Lagerbedingungen zur Lagerung von Butter mit Anbietern aus der Agrarwirtschaft.

Nachgefragt wird der Lagerraum im Wege einer Ausschreibung, die bezogen auf das Interventionsjahr durchgeführt wird. Durch Abschluss eines Rahmenvertrages über Lagerbedingungen ergibt sich weder eine Verpflichtung, Lagerraum vorzuhalten, noch eine Verpflichtung der BLE, Einlagerungen vorzunehmen.

Der Rahmenvertrag über Lagerbedingungen besteht aus den allgemeinen Vertragsbedingungen und den warenspezifischen Bestimmungen.

Nach Vertragsabschluss können folgende beschreibbare Formulare benutzt werden:

Lagerfragebogen

Auftragsvergabe zur Lagerung von Butter

Aktuell ist keine Ausschreibung eröffnet

Lagerhaltung

Während der Lagerzeit werden regelmäßige Kontrollen durchgeführt, die für die Gesunderhaltung der Ware sorgen. Besteht Bedarf an den Agrarmärkten wird die Butter verkauft.

Folgende beschreibbare Formulare können nach der Einlagerung benutzt werden:

Lagerbericht
Partietafel
Eigentumsschild BLE
Palettenkarte
Monatsbilanz

Meldewesen Lagerhalter

Bearbeitungsanzeige
Bearbeitungsprotokoll
Einlagerungsmeldung
Auslagerungsmeldung
Nachtrag zur Auslagerungsmeldung

Jahresinventur

Jahresbilanz
Bestandsliste

Verkauf

Der Verkauf von Interventionswaren findet im Wege öffentlicher Ausschreibungen nach EU-rechtlichen Vorgaben statt. Die grundsätzlichen Regelungen sind in der Verordnung (EU) Nr. 1272/2009 getroffen. Zur verwaltungstechnischen Umsetzung wurden die allgemeinen Bedingungen über den Verkauf von Interventionswaren in der Bekanntmachung Nr. 06/10/31 festgelegt.

Die BLE verfügt derzeit über keine Bestände.

Bekanntmachung Nr. 06/10/31
Änderung der Bekanntmachung Nr. 06/10/31
Anlage 1 Bürgschaft
Anlage 2 Globalbürgschaft
Anlage 3 Transportbescheinigung

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